Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung
Die Anschläge vom 11. September 2001 markieren einen Wendepunkt in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Zugleich stellen die in Folge beschlossenen Maßnahmen den Rechtsstaat vor signifikante Herausforderungen – nicht zuletzt im Hinblick auf die Frage nach dem Stellenwert des Schutzes der Grundrechte.
Nach UN-, US-, EU-, EG- und österreichischem Recht gegliedert, bietet das Werk einen systematischen Überblick über sämtliche nicht-militärische und nicht-datenschutzbezogene Maßnahmen der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
Folgende rechtliche Aspekte werden detailliert dargestellt und ausführlich analysiert:
- die Umsetzung der internationalen und europarechtlichen Vorgaben
in nationales Recht;
- die relevanten Vorschriften des US-Rechts;
- die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einschließlich der
Administrierung der Sanktionslisten und der internen
Verfahrensvorschriften des Sanktionsunterausschusses;
- die Darstellung der Leading Cases
Yusuf, Kadi und Al Barakaat;
- grundrechtliche Aspekte;
- die mögliche Nichtigkeit von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates; sowie
- die vergleichbare Judikaturlinie des EuGH zum » dualistischen « Verhältnis
von WTO- und EG-Recht.
